Flüchtlingsstrom nach Nordeuropa – Interview mit der Bundespolizei

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09. Oktober 2014 – Flensburg: Die Krisengebiete, in denen zurzeit Kriege und Bürgerkriege herrschen mögen auf den ersten Blick weit weg sein. Syrien, Afghanistan, Irak oder Eritrea tausende Kilometer von Deutschland und Schleswig-Holstein entfernt. Die Auswirkungen dieser Konflikte bekommen wir dennoch zu spüren und das derzeit stärker denn je. Flüchtlinge strömen aus den genannten Gebieten Richtung Westeuropa mit Ziel Skandinavien. Nahezu täglich gehen Nachrichten durch die Medien, in denen von Schleusungen und unerlaubten Aufenthalten / Einreisen die Rede ist. Erst vor wenigen Wochen kontrollierten Beamte der Bundespolizei auf der A7 bei Flensburg ein Wohnmobil aus Italien, in dem sie 18 Flüchtlinge fanden, darunter viele Kinder, der Fahrer und mutmaßliche Schleuser konnte flüchten. Doch woher kommen die Flüchtlinge und wo wollen sie hin? Welch Odyssee liegt hinter vielen der Reisenden und wie geht es nach dem Aufgriff durch die Bundespolizei weiter? Wir haben jemanden gefragt, der es wissen muss, Hanspeter Schwartz, der Pressesprecher der Bundespolizeiinspektion Flensburg. Hanspeter Schwartz und seine Kollegen erleben die Flüchtlingsproblematik mit ihren oftmals traurigen Geschichten und schweren Schicksalen nahezu täglich.

bos-inside.de: Ein Wort was derzeit immer wieder in den Medien präsent ist, ist das Wort „Schleusung“. Was verstehen wir unter Schleusungen und unerlaubten Aufenthalten?

Hanspeter Schwartz: Wir unterscheiden zunächst einmal zwischen Alleinreisenden, beispielsweise in Zügen, die auf eigene Faust versuchen in Richtung Skandinavien zu gelangen. In diesem Fall hängt im Normalfall kein sogenannter Schleuser dahinter, dennoch sind diese Personen in der Regel nicht berechtigt sich in Deutschland aufzuhalten. Als Ausländer muss man in Deutschland einen gültigen Pass mit sich führen und benötigt einen Aufenthaltstitel, ein Visum. Etwas anders sieht es beispielsweise bei Aufgriffen auf den Autobahnen aus. Hier ist steckt nahezu immer ein Schleuser dahinter, in den meisten Fällen fungiert der Fahrer als solcher. Ein Schleuser soll die Flüchtlinge an einer vorher abgesprochenen Zielort bringen, in den meisten aktuellen Fällen liegt dieser in Skandinavien, er „schleust“ sie somit in einem Land ein, für dass sie keine Aufenthaltsberechtigung besitzen. Aber auch der Fahrer ist nur ein kleiner Teil eines großen Systems, der eigentliche „Wasserkopf“ dieser Schleusungen, der diese Fahrten organisiert, sitzt ganz woanders.

bos-inside.de: Kommt man an die Hintermänner dieser Schleusungen?

Schwartz: Wir versuchen das natürlich, aber es ist schwer. Bei einem Aufgriff trennen wir sofort den mutmaßlichen Schleuser von den anderen Personen und befragen sie getrennt voneinander. Die eingesetzten Kollegen versuchen dann mit geschickten Fragen herauszufinden wer in die Schleusung involviert ist, wir schauen uns das Handy an, prüfen ob dort Nummern angerufen worden sind, die wir schon bei anderen Schleusungen notiert haben. Auch Befragen wir die Flüchtlinge, die geschleust werden sollten, wer sie angeworben hat, ob ihnen Namen und Adressen bekannt sind. Stückchen für Stückchen versuchen wir so an die Hintermänner zu kommen. Bei den Hintermännern handelt es sich häufig um Iraner, Iraker oder Türken, die diese Touren organisieren und daran verdienen. An diese Männer heranzukommen ist das schwierigste der umfangreichen Ermittlungsarbeit.

bos-inside.de: Aus welchen Ländern kommen die Flüchtlinge und welche Reiserouten nehmen sie?

Schwartz: Viele Flüchtlinge treten ihre Reise durch Europa von Italien aus an, fahren von dort über Österreich nach Deutschland und versuchen auf dem Weg weiter nach Skandinavien zu gelangen. Wenn irgendwo auf der Welt ein Krieg oder ein Bürgerkrieg ausbricht, dann dauert es ca. sechs Wochen und die ersten Flüchtlinge aus dem Land werden von uns auf dem Weg nach Skandinavien aufgegriffen. Gleiches gilt für die Flüchtlingsboote die in Lampedusa ankommen, 10-14 Tage später greifen wir Flüchtlinge hier oben auf. Die meisten Flüchtlinge stammen derzeit aus Syrien, Eritrea oder Afghanistan. In Italien suchen sie dann nach Möglichkeiten nach Skandinavien zu kommen bzw. werden dort gezielt angeworben. Mit der Bahn oder mit Kraftfahrzeugen geht es dann auf eine oft tagelange Fahrt gen Norden.

bos-inside.de: Wie werden die Einsatzkräfte der Bundespolizei auf die Schleusungen aufmerksam, wie kann man sich das vorstellen?

Schwartz: Wir haben gewisse Lagebilder, die über Monate gewachsen sind, wir wissen dass es derzeit zwei Hauptrouten in Richtung Skandinavien gibt. Das ist zum einen der Weg über die Autobahn nach Flensburg und von da aus über die Grenze nach Dänemark und der zweite Weg führt über Fehmarn und die Vogelfluglinie. Für uns in Flensburg ist die Autobahn sehr wichtig. Als Fahndungspolizei sind wir in einem 30km Radius um die Grenze aktiv. Wir arbeiten dort mit zivilen oder uniformierten Beamten, „schwimmen“ im Verkehr mit oder postieren uns an Autobahnausfahrten. Wenn wir meinen, dass gerade ein kontrollwürdiges Fahrzeug an uns vorbeigefahren ist, dann fahren wir hinterher und kontrollieren das Fahrzeug an einer nächst möglichen Stelle. Dabei müssen die Kollegen nicht selten innerhalb einer Sekunde oder weniger entscheiden ob sie bei einem vorbeifahrenden Fahrzeug etwas Verdächtiges gesehen haben oder nicht. Mit den Jahren entwickeln die eingesetzten Kollegen ein Auge für verdächtige Fahrzeuge, dabei gehen sie nicht nach einem festgelegten Raster vor.

bos-inside.de: Wenn man ein Fahrzeug kontrolliert und im Laufe der Kontrolle stellen die Beamten fest, dass sich im Fahrzeug Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel befinden, wie geht es dann weiter? Vor einigen Wochen hat die Bundespolizei auf der A7 bei Flensburg ein Wohnmobil festgestellt, in dem sich 18 Personen befanden, die nach Skandinavien geschleust werden sollten. Welche Maßnahmen laufen dann an?

Schwartz: Wir trennen zunächst den Schleuser von der übrigen Reisegruppe, er wird in den ersten Streifenwagen gebracht. Die Flüchtlinge verhalten sich in der Regel sehr kooperativ, zudem versuchen wir ihnen, sofern sie uns verstehen, klarzumachen, dass wir nichts Böses von ihnen wollen und ihnen nichts passieren wird. Zur Unterstützung der Kollegen, die meisten Kontrollen werden von einer Streifenwagenbesatzung durchgeführt, ziehen wir in so einem Fall weitere Streifen heran. Zusätzlich können wir Großraumfahrzeuge anfordern um die Insassen des kontrollierten Fahrzeuges sicher zu unserer Dienststelle zu bringen. Das Fahrzeug mit dem die Flüchtlinge geschleust werden sollten wird von uns kriminaltechnisch untersucht. Dabei suchen wir unter anderem auch nach Belegen und Tankquittungen, die Rückschlüsse auf die Reiseroute zulassen. Navigationssysteme und Handys werden sichergestellt und ausgewertet.

Auf der Dienststelle finden dann alle weiteren Maßnahmen statt. Wenn die Flüchtlinge keine Papiere mit sich führen, dann versuchen wir zunächst deren Identität festzustellen. Wir haben Formulare in allen Sprachen der Welt, wo die Flüchtlinge in der jeweiligen Landessprache ihre  persönlichen Daten eintragen, außerdem wird ein Dolmetscher hinzugezogen. Wir erklären Ihnen auch, dass sie nicht festgenommen sind, sich zwar in unserem Gewahrsam befinden, aber nicht verhaftet sind. Durch die erkennungsdienstliche Behandlung können wir herausfinden, ob sie in einem anderen europäischen Land schon mal einen Asylantrag vorgebracht haben. Wir fertigen Fotos an, notieren Größe und Gewicht um die Identität festzustellen. Wenn die Flüchtlinge im Laufe der Befragung einen Asylantrag vorbringen, werden wir den auch aufnehmen. Das Wort „Asyl“ muss allerdings von den Flüchtlingen selber fallen. In 99 Prozent der Fälle finden wir die Identität der Personen raus. Am Ende der Maßnahmen erhalten sie von uns eine Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise / unerlaubtem Aufenthalt. Dann übergeben wir sie an die Ausländerbehörde.  Die aufgegriffenen Flüchtlinge werden an die Erstaufnahmeeinrichtung nach Neumünster weitergeleitet. Haben die Flüchtlinge eigenes Geld dabei müssen sie davon eine Fahrkarte erwerben, führen sie kein Geld mit sich wird über die Ausländerbehörde eine Fahrkarte gekauft. Wir bringen die Personen zum Bahnhof und für uns ist der Fall abgeschlossen.

bos-inside.de: Kommen auch alle Flüchtlinge in Neumünster an, die Sie in Flensburg in den Zug setzen oder kommt es auch vor, dass diese am nächsten Bahnhof wieder aussteigen?

Schwartz: Der Großteil der Flüchtlinge kommt auch in Neumünster an, es gibt aber auch immer mal Fälle, wo wir die Flüchtlinge dann wenig später ein zweites Mal aufgreifen und sie es schlichtweg auf eigene Faust erneut probieren über die Grenze nach Dänemark zu kommen. Die meisten kommen aber in Neumünster an, sie sind dort ja auch nicht eingesperrt, sie haben dort ein Dach über dem Kopf, ein Bett, bekommen zu essen und zu trinken und können sich frei bewegen. Es kommt sogar vor, dass wir aufgrund unserer Behandlung ein Lob bekommen, da fallen schon mal Wörter wie „good cops“, die scheinen da auch schon ganz anderes auf ihrer Odysee erlebt zu haben. Wir haben in unserem Kollegenkreis  mal gesammelt und haben so auf unserer Dienststelle ein Repertoire an Stofftieren, Kleidungsstücken, Windeln und Spielsachen, die wir dann auch gerne an die Flüchtlinge weitergeben, nicht selten sind auch Kinder unter den aufgegriffenen Personen.  Wir sind nach den Aufgriffen zunächst einmal für die Flüchtlinge verantwortlich.

bos-inside.de: Warum wollen eigentlich so viele der Flüchtlinge nach Schweden und die anderen skandinavischen Länder?

Schwartz: Ihnen wird ganz einfach erzählt, dass in Skandinavien alles besser ist, man wird dort angeblich schneller integriert, bekommt vielleicht schneller seine Schulausbildung und vielleicht sind dort auch schon Verwandte, die auf dem gleichen Weg dorthin gelangt sind. In Schweden ist alles gut wird ihnen suggeriert. Sie müssen ja zunächst auch glauben, was ihnen der Schleuser erzählt, oft haben die Flüchtlinge keine weiteren oder anderen Infos. Hinzu kommt, dass der Schleuser für eine längere Reiseroute natürlich mehr Geld bekommt. Die Realität sieht da etwas anders aus. Ganz so einfach ist es in Skandinavien mittlerweile auch nicht mehr. Wir erleben derzeit  auch schon Fälle, bei denen Einzelpersonen oder Familien aus Schweden zurück in Richtung Deutschland reisen, weil dort ihre Asylanträge abgelehnt worden sind.

bos-inside.de: Sie haben die Kosten angesprochen, gibt es eine Zahl, die man nennen kann, die Flüchtlinge aufbringen müssen um nach Skandinavien zu gelangen?

Schwartz: Es wird erzählt, dass eine Schleusung von Italien nach Schweden etwa 700 Euro kostet. Die Flüchtlinge zahlen den Betrag in Etappen, ein Teil in Italien und einen Teil an den Schleuserfahrer, wenn sie in Schweden angekommen sind. Wenn man sich vorstellt, dass sich zum Beispiel 20 Personen in einem Fahrzeug befinden, dann ist das schon ein lukratives Geschäft. Hinzu kommt auch, dass die Flüchtlinge vermutlich bereits zuvor eine große Menge Geld aufbringen mussten um überhaupt erstmal europäischen Boden zu betreten.

bos-inside.de: Was kann man zu den Zuständen in den Fahrzeugen sagen? Wenn man die letzten Monate etwas Revue passieren lässt, dann wurden Fahrzeuge gestoppt, die vom Kleinwagen, über VW Busse oder Sprinterfahrzeuge bis hinzu Reisebussen reichen. Und in vielen Fällen wurden Fahrzeuge mit deutlich mehr Flüchtlingen gestoppt, als regulär Plätze vorhanden waren.

Schwartz: Es hat sich eine Menge getan. Noch vor einigen Jahren hatten wir Sprinterschleusungen, wo es in den Fahrzeugen keine Sitze gab und teils dutzende Flüchtlinge im Laderaum auf engstem Raum tausende Kilometer verbrachten. In den Laderäumen gab es keine Lüftungen, keine Haltegriffe und auch sonst keine Sicherheitseinrichtungen. Es gab Fälle, bei denen die Schleuser nicht einmal angehalten haben um den Flüchtlingen eine Toilettenpause zu gewähren, dass waren unfassbare Zustände. Heute reisen die Flüchtlinge häufig wesentlich komfortabler, das heißt häufig gibt es sogar für jeden einen Sitzplatz. Aber auch heute gibt es noch Ausnahmen. Wir fragen uns manchmal wie in einem Siebensitzer 12 Personen Platz finden, Kleinkinder werden dann schon gerne einmal auf dem Schoß der Eltern befördert.  Gefahrentechnisch natürlich ein absolutes Risiko. Bei demWohnmobil, welches uns vor einigen Wochen ins Netz ging, sah es schon dramatischer aus. Es hatte fünf reguläre Sitzplätze und eine Sitzbank aus einem Kleinbus, die einfach in den Innenraum geschoben worden ist. Das waren für mich menschenunwürdige Zustände und natürlich auch eine  lebensgefährliche Aktion, wenn man darüber nachdenkt, was bei einem Unfall oder einer Vollbremsung hätte passieren können. Wenn wir dabei den Schleuser erwischen, in dem Fall ist er uns leider entkommen, ist das für uns eine Verschärfung der vorwerfbaren Straftat und das kann sich auch auf ein mögliches Strafmaß auswirken. Auffällig ist auch, dass die Flüchtlinge nicht mehr nur aus den ärmsten Schichten stammen, häufig greifen wir gut situierte Leute auf. In dem Reisebus, den wir vor einigen Monaten gestoppt haben, befanden sich Rechtsanwälte oder Ärzte.

bos-inside.de: Wie hat sich die Anzahl der Aufgriffe entwickelt? Wie viele Personen entdeckt die Bundespolizei im Laufe eines Jahres?

Schwartz: Die Zahl ist rapide nach oben gegangen! In Jahr 2013 haben wir über 800 Aufgriffe verzeichnet, in der ersten Jahreshälfte diesen Jahres bereits rund 600. Auch die Anzahl der Fälle an sich ist stark gestiegen, im Jahr 2013 haben wir 20 Schleusungen verzeichnet, im ersten Halbjahr 2014 gab es bereits 50 Schleusungen, jeweils mit einer unterschiedlich hohen Zahl an Flüchtlingen. Die Dunkelziffer wird dementsprechend hoch sein. Unsere Personaldecke ist bei Aufgriffen natürlich geschwächt, die Kollegen sind nach einem Aufgriff über Stunden mit Befragungen und Identitätsfeststellungen beschäftigt.

bos-inside.de: Was kann man zur Belastung der Einsatzkräfte sagen? Wie gehen die Kollegen mit den häufig harten Schicksalen der Flüchtlinge um?

Schwartz: Die Stimmung unter den Kollegen ist immer noch gut, aber natürlich sind diese Einsätze auch belastend, gerade wenn wir Schleusungen mit Kindern oder Kleinkindern haben. Bei uns auf der Dienststelle arbeiten überwiegend Familienväter, da nimmt man diese Einsätze vielleicht doch mal mit nach Hause und denkt etwas länger drüber nach. Jeder Kollege hat so seine eigene Art damit fertig zu werden. Der eine verarbeitet das auf dem Heimweg und zu Hause sind die Einsätze der vorangegangenen Schicht dann verarbeitet, der andere geht erstmal viele  Kilometer joggen um den Kopf freizubekommen. Dann gibt es Kollegen, die lassen diese Geschichten nicht an sich heran und mit dem Verlassen der Dienststelle ist der Diensttag abgehakt. Belastend sind diese Einsätze dennoch, gerade vor dem Hintergrund, dass sie weiter  zu nehmen und die Bundespolizei dadurch auch andere Aufgaben weniger intensiv wahrnehmen kann.

(Das Interview führte Benjamin Nolte / Fotos: Benjamin Nolte)